Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieterin

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Sprachunterricht und damit verbundene Leistungen zwischen Monika Oechtering-Sorg, Sprachschule Durlach, [NEUE ANSCHRIFT BITTE EINTRAGEN] (nachfolgend „Sprachschule“), und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“).

Das Angebot der Sprachschule richtet sich an Unternehmen, Einrichtungen und sonstige Auftraggeber, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn die Sprachschule ihnen schriftlich zustimmt.

§ 2 Leistungen

Die Sprachschule bietet Sprachtraining für Unternehmen in den Sprachen Deutsch, Englisch und Spanisch an. Der Unterricht findet nach Vereinbarung statt als:

• Präsenzunterricht in den Räumen des Auftraggebers,
• Live-Unterricht per Videokonferenz (Online),
• Kombination aus beidem (Hybrid).

Die Sprachschule unterhält keine eigenen Schulungsräume. Inhalte, Niveau, Umfang, Format und Zeitraum ergeben sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot. Eine Abrechnung über Arbeitsagentur, Jobcenter oder BAMF erfolgt nicht; Integrations- und BAMF-Kurse werden nicht angeboten. Die Sprachschule ist kein Prüfungszentrum; Sprachprüfungen werden von den jeweils zuständigen Stellen abgenommen.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Nach der Bedarfsanalyse erstellt die Sprachschule ein schriftliches Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber dieses Angebot in Textform (E-Mail genügt) annimmt oder wenn die Leistung mit seiner Zustimmung begonnen wird. Beratungsgespräch, Einstufung und Angebotserstellung sind kostenlos und unverbindlich.

§ 4 Preise und Zahlung

Firmenkurse werden nach individuellem Angebot abgerechnet. Maßgeblich sind der dort genannte Stundensatz und der vereinbarte Leistungsumfang. Fahrtkosten innerhalb des im Angebot bezeichneten Einsatzgebiets sowie Arbeitsblätter und Kopien sind enthalten. Zusätzliche Lehrwerke werden nur nach vorheriger Abstimmung beschafft und gesondert berechnet.

Die Abrechnung erfolgt in der Regel monatlich zum Monatsende auf Rechnung; das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum. Die Sprachschule ist Kleinunternehmerin gemäß § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit ergibt sich aus dem Angebot. Ist ein fester Stundenumfang vereinbart, endet der Vertrag mit dessen Erbringung. Ist ein fortlaufender Kurs ohne festes Ende vereinbart, kann er von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Termine, Absage und Verschiebung

Termine werden gemeinsam festgelegt. Der Auftraggeber kann einen vereinbarten Termin bis 48 Stunden vor Beginn kostenfrei absagen oder verschieben. Bei späterer Absage gilt der Termin als erbracht und wird berechnet, sofern kein Ersatztermin innerhalb derselben Woche gefunden wird.

Das Fehlen einzelner Teilnehmender berührt den Termin nicht; der Unterricht findet für die anwesende Gruppe statt. Feiertage, Betriebsferien und andere vorab bekannte Ausfallzeiten werden bei der Kursplanung berücksichtigt und führen zu einer Verlängerung des Zeitraums, nicht zu einem Wegfall der Einheiten.

§ 7 Kursausfall und Vertretung

Fällt ein Termin aus Gründen aus, die die Sprachschule zu vertreten hat, wird er nachgeholt oder – wenn ein Nachholtermin nicht zustande kommt – nicht berechnet beziehungsweise anteilig erstattet. Die Sprachschule ist berechtigt, eine gleich qualifizierte Ersatzlehrkraft einzusetzen.

§ 8 Mitwirkung des Auftraggebers

Beim Präsenzunterricht stellt der Auftraggeber für die Dauer der Unterrichtseinheit einen geeigneten, ruhigen Raum mit Tisch, Sitzgelegenheiten und einer Schreib- oder Präsentationsfläche zur Verfügung. Beim Online-Unterricht sorgt er dafür, dass den Teilnehmenden eine geeignete technische Ausstattung (stabile Internetverbindung, Kamera, Mikrofon) und ein störungsfreier Arbeitsplatz zur Verfügung stehen.

Stellt der Auftraggeber betriebliche Unterlagen als Unterrichtsmaterial bereit, versichert er, dass deren Verwendung im Unterricht zulässig ist. Die Sprachschule behandelt alle ihr dabei bekannt werdenden betrieblichen Informationen vertraulich und verwendet sie ausschließlich für den Unterricht.

§ 9 Vertraulichkeit

Die Sprachschule und die eingesetzten Lehrkräfte verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen betrieblichen Angelegenheiten des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren. Diese Pflicht besteht über das Ende des Vertrags hinaus fort.

§ 10 Widerrufsrecht

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Da sich das Angebot der Sprachschule an Unternehmer richtet (§ 1), findet ein Widerrufsrecht in der Regel keine Anwendung. Schließt ausnahmsweise ein Verbraucher einen Vertrag im Fernabsatz, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss; die Sprachschule stellt in diesem Fall vor Vertragsschluss eine gesonderte Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular zur Verfügung.

§ 11 Haftung

Die Sprachschule haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haftet sie bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Ein bestimmter Lernerfolg oder das Bestehen einer Prüfung wird nicht geschuldet.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Sprachschule ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG). Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: September 2026 · Weiter zum Impressum und zur Datenschutzerklärung.